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Corona Infos für Unternehmen

Sehr geehrte Aichacher Unternehmerinnen und Unternehmer,

nachfolgend haben wir einige Informationen und Programme zusammengestellt die Sie in Zeiten Corona unterstützen können und dazu die uns bekannten Ansprechpartner und Quellen aufgeführt.

Bund und Länder verkündeten im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie eine breit gefächerte Form der Unterstützung und viele Informationen für Unternehmen und Bürger.

Nachfolgend ein Überblick, mit dem Hinweis verbunden, dass sich im schnelllebigen Zeitablauf jederzeit Änderungen ergeben können und diese Hinweise und Informationen nicht rechtsverbindlich und vollständig sind: 

Änderungen der Umsatzsteuersätze für den Zeitraum 01.07. – 31.12.2020

Die Bundesregierung hat für den Zeitraum vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 die Umsatzsteuersätze von 19% auf 16% und von 7% auf 5% gesenkt.
Die verminderten Steuersätze gelten nur für Leistungen, die im Zeitraum 01.07. bis 31.12.2020 erbracht werden. Unbeachtlich ist hingegen der Zeitpunkt des Vertragsschlusses, der Rechnungsstellung oder der Zahlung. Die Steuersatzänderungen betroffen müssen kurzfristig angepasst werden.

Es ergeben sich auch Änderungen für Jahresleistungen (z.B. Lizenzen). Hier ist eine Anpassung der Zahlung und der Rechnung erforderlich. Das gleiche gilt gleichermaßen für Anzahlungen im Übergangszeitraum, sowie auch für Mitgliedsbeiträge.
Für sämtliche Ausgangsrechnungen mit deutscher Umsatzsteuer sind die Steuersätze anzupassen.
Bei der Rechnungseingangsprüfung ist sicherzustellen, dass auch die Rechnungen der Lieferanten für Leistungen im Übergangszeitraum nur die verminderte Umsatzsteuer ausweisen. Die zu hoch ausgewiesene Steuer darf nicht als Vorsteuer geltend gemacht werden.
Sämtliche Kassensysteme sind auf die neuen Steuersätze umzustellen.
Ein besonderes Augenmerk ist auch auf Reisekostenabrechnungen zu richten (z.B. Hotelübernachtung, Bahnticket).
Die PKW-Überlassung an Mitarbeiter erfolgt für den Übergangszeitraum nur mit einer Besteuerung mit dem verminderten Steuersatz von 16%.
Bei Dauerleistungen (insb. Miete, Leasing) ist sicherzustellen, dass diese für den Übergangszeitraum angepasst werden.
Bei der Ausgabe von Gutscheinen i. S. d. § 3 Abs. 13 UStG ist davon auszugehen, dass der Gutschein sowohl zuvor als auch danach eingelöst werden kann.

Überbrückungshilfe Corona


Die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 die Eckpunkte für die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen.
Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro. Die Richtlinien, Vollzugshinweise, Antragsformulare und FAQ werden derzeit erarbeitet. Eine Antragstellung ist noch nicht möglich.
Sobald es weitere Informationen über die Antragsstellung gibt, werden sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie veröffentlicht.

Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Die nachfolgende Verordnung tritt am 20. April 2020 in Kraft und mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. Abweichend davon treten § 2 Abs. 4 Satz 4, Abs. 5, § 4 Satz 2 und 3 am 27. April 2020 in Kraft.

D.h. ab Montag, 20. April 2020, dürfen geöffnet sein: Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und Geldautomaten, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Verkauf von Presseartikeln, Filialen des Brief- und Versandhandels, Post, Bau- und Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Tierbedarf, Tankstellen, Kfz- Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Reinigungen und der Online-Handel. (Hinweis: Vom Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wurde mitgeteilt, dass Blumenläden nicht in die Ausnahme fallen, sondern allenfalls unter die nachstehende, ab 27. April 2020 geltende Regelung fallen können.)

Ab Montag, 27. April 2020, dürfen zusätzlich geöffnet sein: Buchhandlungen, Kfz-Handel und Fahrradhandel, sonstige Ladengeschäfte, Einkaufszentren und Kaufhäuser des Einzelhandels, wenn deren Verkaufsräume eine Fläche von 800 Quadratmeter nicht überschreiten und der Betreiber durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Eine Verkleinerung der Fläche auf unter 800 qm im Nachhinein durch Maßnahmen wie Absperrungen wird aufgrund der Entscheidung des BayVGH vom 27.04.2020 zugelassen.

Für die nach vorstehenden Regelungen geöffneten Geschäfte gilt: Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann, das Personal soll eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, die Kunden sollen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, die sie entweder selbst mitbringen oder die ihnen im Rahmen der Verfügbarkeit vom Betreiber zur Verfügung gestellt wird, der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Bayerisches Ministerialblatt BayMBl. 2020 Nr. 205 16. April 2020 

Bayerisches Ministerialblatt BayMBl. 2020 Nr. 210 21. April 2020

 

FAQs bezüglich Öffnung von Betrieben / Positivliste / Ausgangsbeschränkung

FAQs Betriebsöffnung:

Das StMGP hat zur aktuellen Rechtsgrundlagen FAQs veröffentlicht (Positivliste).

(Stand: 27.04.2020, 17.30 Uhr)

Es wird insbesondere beantwortet:
1. Welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte, etc. dürfen geöffnet haben, betrieben werden bzw. welche Dienstleistungen dürfen ausgeübt werden?
2. Welche Einzelhandelsgeschäfte dürfen zusätzlich ab dem 27.04.2020 öffnen und was haben diese Läden zusätzlich einzuhalten? 
3. Was müssen alle Betreiber / Inhaber geöffneter Einzelhandelsgeschäfte beachten?
4. Muss bei der Erbringung von Dienstleistungen immer ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Kunden und Dienstleister bestehen? Was müssen Dienstleister sonst beachten?
5. Dürfen verkaufte Fahrzeuge ausgeliefert werden?
6. Welche Betriebe und Einrichtungen dürfen eingeschränkt betrieben werden?
7. Was gilt bei Betrieben, die nicht eindeutig einer Branche zugeordnet werden können (Mischbetriebe)?
8. Dürfen die Kunden die Betriebe, die geöffnet haben, trotz Ausgangsbeschränkung aufsuchen? Können Dienstleister und Handwerker, die weiterhin tätig sein dürfen, Kunden zu Hause aufsuchen? 

Schutz- und Hygienekonzept

Sehr zu empfehlen ist die Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts gemäß § 2 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (2. BIfSMV)

Bereitgestellt vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/checkliste_hygienekonzept_2te_bayifsmv.pdf

Informationen für Bürger allgemein

Antworten auf viele Fragen und Informationen zum Coronavirus stellt das Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration mit dem FAQs-Katalog zur Verfügung. Hier wird ein sehr umfassender allgemeiner Überblick gegegeben.

https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de

Kredite der KfW

Abgesehen von den Soforthilfen können Unternehmen auch Kredite bei den staatlichen Förderbanken beantragen. Der Antrag dafür muss bei der Hausbank gestellt werden. Die Bundesregierung hat die Bedingungen für Kredite der bundeseigenen KfW verbessert. Bei kleinen und mittleren Firmen (bis 50 Millionen Euro Umsatz und 250 Mitarbeitern) übernimmt der Bund 90 Prozent der Haftung statt bislang 80 Prozent. Den Rest übernimmt die Hausbank. Bei Krediten bis drei Millionen Euro prüft nur die Hausbank das Risiko; die KfW verzichtet auf eine eigene Prüfung. Die Kredite gelten auch für Betriebsmittel, also Mieten und Personalkosten.

Kredite der Landesförderbanken

Nicht nur der Bund, auch die Länder haben Kreditprogramme aufgelegt, die über die jeweiligen Landesförderbanken abgewickelt werden. Einige von ihnen haben wegen der Corona-Krise die Kreditsummen nun erhöht und die Zinssätze verringert. Zum Teil dürften die Zinskonditionen der KfW allerdings günstiger sein als die der Länderinstitute. Auch für diese Kredite ist die Hausbank der erste Ansprechpartner: Sie beraten dazu, welches Programm am besten passt und ob sich Förderprogramme auch kombinieren lassen.
Der Freistaat Bayern bietet zum Beispiel Kredite über die Förderbank LfA. Informationen zu den verschiedenen Programmen gibt es auf den Internetseiten der LfA.

Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit können alle Unternehmen beantragen, die nicht genug Arbeit für ihre Mitarbeiter haben - selbst wenn sie nur einen Angestellten haben. Anlaufstelle für Unternehmen ist die örtliche Arbeitsagentur; viele Informationen und Vordrucke gibt es auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit (BA). Wegen der Corona-Krise wurden die Voraussetzungen von der Politik zuletzt deutlich gelockert - rückwirkend zum 1. März. Es reicht seither, dass zehn Prozent der Mitarbeiter wegen gekürzter Arbeitszeiten einen Arbeitsentgeltausfall von zehn Prozent haben. Zudem bekommen die Unternehmen die Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung auf die ausgefallenen Arbeitsstunden von der BA vollständig erstattet; die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung entfallen. Auch für Leiharbeiter kann jetzt Kurzarbeit beantragt werden. Vor dem Antrag muss der Betrieb den Beschäftigten seine Pläne ankündigen. Die Arbeitsagentur prüft die Voraussetzungen. Bewilligt sie den Antrag, müssen Arbeitgeber die Auszahlungen berechnen. Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des entgangenen Nettoarbeitsentgelts. Hat ein Mitarbeiter Kinder, sind es 67 Prozent. In einigen Branchen und Unternehmen regeln tarifvertragliche Vereinbarungen, dass die Firma das Kurzarbeitergeld aufstockt, damit die Lohneinbußen für Beschäftigte nicht zu hoch ausfallen.

Ansprechpartner ist hierzu die Bundesagentur für Arbeit.
www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

Stundung von Steuern

Die Finanzämter können Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stunden, also vorläufig darauf verzichten, sie einzuziehen. Außerdem ist es möglich, die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer auf null zu setzen. Ansprechpartner ist das jeweils zuständige Finanzamt. Voraussetzung: Das Unternehmen muss glaubhaft machen, dass die Corona-Epidemie Ursache für die fehlende Liquidität ist. Die Meldung die Umsatzsteuer muß weiter pünktlich beim Finanzamt eingehen, auch wenn es nur Nullsummen sind. Hier ist der 10. April der nächste Stichtag. Die Politik kündigte an, Stundungen für die Umsatzsteuer ohne Komplikationen zu genehmigen. Sie müssen aber rechtzeitig beantragt werden. Dabei kann der Steuerberater helfen.

Stundung von Sozialbeiträgen

Unternehmen müssen bei einer finanziellen Notlage wegen der Corona-Krise zunächst auch keine Sozialversicherungsbeiträge abführen. Auf Antrag des Arbeitgebers könnten die Beiträge bis Mai gestundet werden, hieß es am Dienstag in Kreisen der Sozialversicherungsträger. Turnusgemäß sind die Beiträge für Kranken-, Arbeitslosen-, Renten- und Pflegeversicherung an diesem Freitag fällig. Eingezogen werden sie von der gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei kann der Steuerberater helfen.

Siehe hierzu beispielsweise für die AOK:

https://www.aok.de/fk/bayern/sozialversicherung/corona-informationen-fuer-arbeitgeber/sozialversicherungsbeitraege-waehrend-corona-stundung-moeglich/

Schutz vor Kündigungen auch für Gewerberaummietverträge

Die beschlossenen Formulierungshilfen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandmie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sehen vor, dass Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen dürfen, wenn die Mietschulden auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückzuführen sind. Die Verpflichtung der Mieter zur fristgerechten Zahlung der Miete bleibt hier jedoch bestehen. Dies gilt für Pacht-verhältnisse entsprechend. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden.

Leistungsverweigerungsrecht für Kleinstunternehmen und Verbraucher

Gleichzeitig wird Kleinstunternehmen und Verbrauchern über eine Moratoriumsregelung, die vorerst bis zum 30. Juni 2020 befristet ist, für bedeutsame Dauerschuldverhältnisse die Möglichkeit zur Leistungsver-weigerung eingeräumt, wenn die Umstände auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sind. Damit soll sichergestellt werden, dass sie von Grundversorgungsleistungen wie Strom oder Telekommunikation, Gas und Wasser nicht abgeschnitten werden, weil sie ihren Zahlungspflichten krisenbedingt nicht nachkommen können.
Für die Leistungsverweigerung sind folgende Kriterien festgelegt worden:
- Das Dauerschuldverhältnis muss vor dem 8. März 2020 geschlossen worden sein, dann kann bis zum 30. Juni 2020 die Zahlungspflicht verweigert werden.
- Die Zahlung ist Kunden pandemiebedingt nicht ohne Gefährdung seines Lebensunterhalts oder wirtschaftlichen Grundlagen seines Erwerbsbetriebs möglich.

Die Verweigerung der Leistung kommt allerdings nicht zum Tragen, wenn die Ausübung des Leistungsverweigerungsrechts für den Gläubiger seinerseits unzumutbar ist, da die Nichterbringung der Leistung die wirtschaftliche Grundlage seines Gewerbebetriebs gefährden würde.

Liquiditätsengpass:

Ein Liquiditätsengpass liegt vor, wenn infolge der Corona-Pandemie die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingraten) zu zahlen.
Private und sonstige (= auch betriebliche) liquide Mittel müssen nicht (mehr) zur Deckung des Liquiditätsengpasses eingesetzt werden.
Vgl. dazu auch https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/

Es sollten sämtliche folgende Voraussetzungen zur Beantragung erfüllt sein: 

  1. Reduzierung der fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie
  2. Einnahmen decken die Verbindlichkeiten aus dem fortlaufenden Sach- und Finanzaufwand der nächsten 3 Monate nicht
  3. Antragsteller befand sich zum 31.12.2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten

Die IHK für München und Oberbayern hat auf ihrer Website Informationen für Unternehmen zusammengestellt, die in der aktuellen Ausnahmesituation von besonderer Relevanz sind. Unter „Soforthilfe der bayerischen Staatsregierung und des Bundes“ ist ein Hilfstool enthalten, mit dem die Bestimmung eines Liquiditätsengpasses vereinfacht werden kann.www.ihk-muenchen.de/businessplan (hier: Mustervorlage Liquiditätsplan vereinfacht)

Des Weiteren soll noch ein Überblick gegeben werden welche Themen noch von Interesse sein können:

Corona: Alles, was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt wissen müssen
https://www.dgb.de/themen/++co++fdb5ec24-5946-11ea-8e68-52540088cada

Aussetzen der Insolvenzantragspflicht
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Steuererleichterungen
Bundesministerium für Finanzen

Arbeitsrecht
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Regierung von Schwaben

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