Bauen & Wohnen

Informationen zum Bauantragsverfahren

Bauantrag / Bauanzeige

Bevor mit dem Bau eines Ein- oder Mehrfamilienhauses begonnen werden kann, ist es erforderlich, einige Formalitäten beim zuständigen Bauamt zu erledigen.Bei Bauvorhaben im Stadtgebiet Aichachs ist das Stadtplanungsamt Ihr Ansprechpartner.

Zunächst gilt es in Erfahrung zu bringen, ob das Baugrundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes liegt. Wenn dieser für das Baugrundstück ein Wohngebiet festsetzt, dann haben Sie die Möglichkeit zwischen einer Bauanzeige (Genehmigungsfreistellungsverfahren nach § 61 BayBO) oder einem vereinfachten Baugenehmigungsverfahren zu wählen.

Bauvorhaben, für die das Genehmigungsfreistellungsverfahren zutreffend sein kann, sind Wohngebäude der Gebäudeklasse 1 bis 3 sowie sonstige Gebäude der Gebäudeklasse 1 und 2. Das Bauvorhaben muss im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplanes oder vorhabenbezogenen Bebauungsplanes liegen und dessen Festsetzungen gänzlich einhalten.

Das vereinfachte Genehmigungsverfahren (§ 62 ThürBO) wird dann durchgeführt, wenn die gleichen Bauvorhaben wie beim Genehmigungsfreistellungsverfahren außerhalb von Bebauungsplangebieten errichtet werden sollen.

Weiterhin ist dieses Verfahren erforderlich für Bauvorhaben in Bebauungsplangebieten, bei denen die Festsetzungen des B-Planes nicht vollständig eingehalten werden sollen.
In diesem Genehmigungsverfahren werden nur die bauplanungsrechtlichen Anforderungen geprüft, beispielsweise, ob sich das Vorhaben nach Art und Maß der Nutzung einfügt.

Der Bauherr und sein Beauftragter (Architekt, Ingenieur) tragen die Verantwortung zur Einhaltung aller anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften und Gesetzlichkeiten. (§ 53, 54 ThürBO)

Abweichungen, Ausnahmen, Befreiungen
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Nicht immer ist es möglich, alle Anforderungen der Thüringer Bauordnung (ThürBO) und des Baugesetzbuches (BauGB) oder anderer Gesetzlichkeiten und öffentlich-rechtliche Vorschriften einzuhalten, wie beispielsweise

a) die Nichteinhaltung erforderlicher Abstandsflächen in Innenstadtlagen oder
b) die Nichteinhaltung der Festsetzungen von Bebauungsplänen.

Für solche und ähnliche Fälle ist für a) die Beantragung einer Abweichung nach § 66 ThürBO oder
für b) eine Ausnahme bzw. Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan nach § 31 BauGB erforderlich.

Bauvoranfrage
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Der Antrag auf Vorbescheid (§ 74 ThürBO) ist für Bauherrn und Architekten ein wichtiges Instrument zur Klärung der bauplanungs- oder bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens.

Er ist dann zweckmäßig, wenn für die Realisierung des Vorhabens die Klärung einzelner Vorgaben von grundlegender Bedeutung sind. Der Vorbescheid ist keine unverbindliche Auskunft sondern ein Bescheid mit Bindewirkung.

Dennoch berechtigt der Vorbescheid als vorweggenommener Teil einer später zu erteilenden Baugenehmigung nicht zum Baubeginn.
Der Vorbescheid gilt 3 Jahre. Die Frist kann auf Antrag jeweils bis zu einem Jahr verlängert werden.

Die Antragstellung, der Verfahrensablauf der Bearbeitung, die Gültigkeit des Bescheides und die Rechtsbehelfe sind analog dem Baugenehmigungsverfahren.

Bauleitplanung
Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungsinstrument zur Lenkung und Steuerung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde. Vollzogen wird sie in einem zweistufigen Verfahren.

Zum einen wird der Flächennutzungsplan (FNP) als vorbereitender Bauleitplan für das gesamte Stadtgebiet aufgestellt. Er ist das zentrale Steuerungsinstrument für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiflächenentwicklung. Ein aktueller und an vorsorgenden Ansprüchen ausgerichteter FNP ist für die städtebauliche, soziale, ökologische und ökonomische Entwicklung der Stadt notwendig. Planungsziele in den wichtigsten Bereichen der Stadtentwicklung werden für einen Zeitraum von 10-15 Jahren dargestellt.

Zum anderen werden Bebauungspläne (B-Pläne) als verbindliche Bauleitpläne für Teilbereiche des Stadtgebietes aufgestellt. Dieser enthält vor allem die rechtsverbindlichen Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung. Innerhalb seines Geltungsbereiches werden somit die Vorgaben aus dem Flächennutzungsplan abgeleitet und konkretisiert.

Rechtliche Grundlagen zur Aufstellung und Änderung des Flächennutzungs- bzw. Bebauungsplanes sind im Baugesetzbuch (BauGB) und in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) geregelt.

Flächennutzungsplan
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Erläuterung
Übersicht des Flächennutzungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis

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Erläuterung
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Der Flächennutzungsplan stellt das gesamte Gemeindegebiet dar. Er beinhaltet die bestehenden und die geplanten Nutzungen für Wohnen, Gewerbe, Verkehr, Landschaft und den Naturschutz.
Der Flächennutzungsplan ist nur für die Verwaltung und Behörden bindend. Rechtliche Ansprüche lassen sich daraus nicht ableiten.

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Übersicht des Flächennutzungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis
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F-Plan 1998 (Entwicklungszeitraum 1996 - ca. 2010)
Ein Bebauungsplan regelt die Art und Weise der möglichen Bebauung von Grundstücken und die Nutzung der in diesem Zusammenhang stehenden von einer Bebauung frei zu haltenden Flächen.
Grundstückseigentümer, Bauherren und Bauträger können sich somit umfassend informieren, was bei einem Bauvorhaben planungsrechtlich zu berücksichtigen ist.
Eine Sonderform des B-Planes ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan, der aus einem Vorhaben- und Erschließungsplan zu entwickeln ist.
Bebauungspläne haben Rechtscharakter - sie binden sowohl die Bürger als auch die Verwaltung. Auf die Festsetzungen besteht ein Rechtsanspruch.

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Übersicht der rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Stadt Leinefelde-Worbis
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Hinweis Die hier gezeigten Bebauungspläne dienen lediglich zu Informationszwecken.
Für eine verbindliche Auskunft nehmen Sie bitte Kontakt mit dem Stadtplanungsamt auf.